Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
I. Sachlicher Geltungsbereich
1. monkey-thumbs, Martina Baumann (nachfolgend "monkey-thumbs") erbringt für den Kunden Lieferungen und Leistungen (nachfolgend "Leistungen") im Zusammenhang mit der Erstellung und Lieferung von personalisierten und fertigen Bildern sowie Foto- und Fotogeschenkartikeln.
2. Die Angebote von monkey-thumbs sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch monkey-thumbs zustande. Die unverzügliche elektronische Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden gemäß § 312e Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 BGB stellt keine Annahme dar. Für die Annahme durch monkey-thumbs bedarf es der Versendung einer Auftragsbestätigung - in der Regel per E-Mail - oder des Beginns der Arbeiten, die routinemäßig mit der Auftragsabwicklung verbunden sind; bezüglich des letztgenannten Falles verzichtet der Kunde auf den Zugang einer Annahmeerklärung. Eine Auftragsbestätigung per E-Mail setzt voraus, dass der Kunde monkey-thumbs eine gültige E-Mail-Adresse mitgeteilt hat.
3. Mit der Bestellung oder der Entgegennahme einer von monkey-thumbs bewirkten Leistung anerkennt der Kunde die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB"). Diese AGB gelten darüber hinaus - wenn monkey-thumbs nicht auf andere oder geänderte Bedingungen verweist - auch für künftige Verträge mit dem Kunden, Angebote und Auftragsbestätigungen von monkey-thumbs, die im Rahmen des monkey-thumbs Webshops abgeschlossen bzw. abgegeben werden, auch wenn dabei nicht erneut gesondert auf die Geltung dieser AGB verwiesen wird.
II. Umfang der Leistungspflicht von monkey-thumbs, Verantwortlichkeiten des Kunden
1. monkey-thumbs übernimmt die vom Kunden zur Herstellung des Fotoproduktes übermittelten Bilddaten und erbringt auf dieser Grundlage seine vertraglichen Leistungen. monkey-thumbs prüft die vom Kunden übermittelten Druckdaten nicht auf ihre technische und ästhetische Eignung für den Druck des Fotoproduktes. Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Geeignetheit der vom Kunden zur Herstellung des Fotoproduktes übermittelten Bilddaten liegt beim Kunden.
2. Die Bestellung und Datenübermittlung durch den Kunden gelten als Produktionsfreigabe.
3. monkey-thumbs behält sich Änderungen des Leistungsgegenstands vor, die durch die technische Weiterentwicklung bedingt sind, soweit die Gebrauchstauglichkeit und der Wert der Leistung dadurch nicht vermindert werden. Vor wesentlichen Änderungen der Ausführung wird monkey-thumbs den Kunden informieren.
4. monkey-thumbs ist berechtigt, Unterauftragnehmer ganz oder teilweise mit der Erfüllung seiner Leistungen zu beauftragen.
5. monkey-thumbs erteilt alle Auskünfte, Ratschläge und Empfehlungen grundsätzlich nach bestem Wissen. Eine vertragliche Haupt- oder Nebenpflicht zur Erteilung von Auskünften, Ratschlägen oder Empfehlungen besteht nicht. Zum Ersatz eines aus der Befolgung der Auskunft, des Rates oder der Empfehlung entstehenden Schadens ist monkey-thumbs daher nicht verpflichtet, es sei denn, eine Haftung ergibt sich aus einer unerlaubten Handlung oder einer sonstigen gesetzlichen Bestimmung. Bei Auskünften, Ratschlägen und Empfehlungen kann es sich um Abbildungen oder Texte handeln, unabhängig davon, ob diese Auskünfte, Ratschläge oder Empfehlungen öffentlich zugänglich sind (z.B. im monkey-thumbs Webshop, auf der Website oder dem Kunden persönlich erteilt wurden. Der Kunde ist zudem für die in das Fotoprodukt einzustellenden (digitalen) Fotobilder und die Produktionsfreigabe allein verantwortlich.
6. Es obliegt dem Kunden, seine an monkey-thumbs übermittelten Daten gegen Verlust zu sichern und gegen unberechtigte Zugriffe Dritter (z.B. Ausspähen persönlicher Daten) zu schützen. Daneben ist auch monkey-thumbs berechtigt, von den vom Kunden übermittelten Daten Sicherungskopien anzufertigen. monkey-thumbs empfiehlt dem Kunden, handelsübliche Software zum Schutz seiner Systeme vor Computerviren, Würmern, Trojanern etc. zu verwenden und auf dem aktuellsten Stand zu halten. monkey-thumbs haftet nicht für etwaige Schäden, die durch Fremdeinwirkung auf das System des Kunden oder beim Vorgang der Datenübertragung vom Kunden an monkey-thumbs oder von monkey-thumbs an den Kunden entstehen
III. Zahlungsbedingungen
1. Die Bezahlung ist durch Überweisung unter Angabe der Rechnungsnummer auf unser Geschäftskonto möglich. Die Bankverbindung wird mit Rechnungstellung bekannt gegeben.
2. Sofern nicht anders vereinbart, sind alle Zahlungen sofort nach Rechnungsstellung in Höhe der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise fällig. Monkey-thumbs ist berechtigt, eine angemessene Vorauszahlung zu verlangen.
3. Der Kunde hat Einwendungen gegen die Rechnung innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt der Rechnung schriftlich und unter Angabe von Gründen vorzubringen. Verstreicht diese Frist, gilt die Rechnung als genehmigt. Die 2-Monats-Frist lässt die Fälligkeit der Zahlungspflicht und die Pflicht des Kunden zur unverzüglichen Mängelrüge gemäß den Bestimmungen dieser AGB unberührt.
4. Die angegebenen Preise sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus).
5. Der Kunde kommt, ohne dass es einer Mahnung bedarf, spätestens in Verzug, soweit er nicht innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung oder einer vergleichbaren Zahlungsaufstellung zahlt. Der Kunde wird von monkey-thumbs in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung auf diese Folgen besonders hingewiesen.
6. Alle Aufwendungen für den Versand einschließlich Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung sind monkey-thumbs vom Kunden zu vergüten. Die Höhe der Kosten ist den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preislisten zu entnehmen, die im Internet im monkey-thumbs Webauftritt bereitgestellt sind oder dem Kunden auf dessen Verlangen hin unverzüglich übersandt werden. Eventuell anfallende Zölle im Rahmen der Versendung des Produktes sind vom Kunden zu bezahlen. Die Lieferung erfolgt an die in der Bestellung übermittelte Lieferadresse.
7. monkey-thumbs ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz p.a. zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt monkey-thumbs vorbehalten.
8. monkey-thumbs behält sich das Eigentum an der gelieferten Leistung bis zur vollständigen Bezahlung der Vergütung aus dem Vertrag mit dem Kunden vor.
IV. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht, Vermögensverschlechterung des Kunden
1. Gegen Ansprüche von monkey-thumbs kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
2. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen unmittelbar aus diesem Vertrag herrührenden Gegenansprüchen zu.
3. Wird nach Abschluss dieses Vertrags erkennbar, dass der Vergütungsanspruch von monkey-thumbs durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird, kann monkey-thumbs vor weiteren Leistungen Vorauskasse oder Sicherheitsleistung verlangen. monkey-thumbs kann dem Kunden eine angemessene Frist setzen, in welcher er Zug um Zug gegen die Erbringung der Leistung durch monkey-thumbs nach seiner Wahl die Vergütung zu zahlen oder Sicherheit zu leisten hat. Nach erfolglosem Ablauf der Frist kann monkey-thumbs vom Vertrag zurücktreten.
V. Leistungszeit
1. Leistungsfristen beginnen nicht zu laufen, bevor monkey-thumbs die zur Ausführung der Leistungen benötigten Daten und Unterlagen des Kunden in dem erforderlichen, vereinbarten und mangelfreien Zustand zur Verfügung stehen.
2. Nr.1 gilt entsprechend für während der Leistungszeit beizubringende Daten und Unterlagen.
3. Termine und Fristen gelten nur dann als verbindlich vereinbart, wenn sie von monkey-thumbs ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind. Andernfalls sind sie unverbindlich; dies gilt insbesondere für lediglich in der monkey-thumbs online Präsenz angegebene Liefertermine und -fristen.
4. Ereignisse höherer Gewalt, die einer Partei eine Leistung oder Obliegenheit wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen die betroffene Partei, die Erfüllung dieser Verpflichtung oder Obliegenheit um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Arbeitskämpfe in den Betrieben der Parteien oder Arbeitskämpfe in dritten Betrieben und ähnliche Umstände, von denen die Parteien mittelbar oder unmittelbar betroffen sind, gleich.
5. Befindet sich monkey-thumbs mit der Erbringung seiner Leistungen in Verzug, kann der Kunde nur dann vom Vertrag zurücktreten und nach Maßgabe von Nr. IX Schadensersatz verlangen, wenn er zuvor monkey-thumbs eine angemessene Nachfrist mit der Erklärung gesetzt hat, die Leistung nach Ablauf der Nachfrist nicht mehr anzunehmen; nach Ablauf der Nachfrist ist die Erfüllung ausgeschlossen. Einer Nachfristsetzung mit Ablehnungsandrohung bedarf es nicht, wenn monkey-thumbs die Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen ernsthaft und endgültig abgelehnt hat. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn die den Kunden zum Rücktritt berechtigenden Umstände von diesem allein oder zumindest in überwiegendem Maße zu vertreten sind, oder wenn der von monkey-thumbs nicht zu vertretende Rücktrittsgrund zu einem Zeitpunkt eintritt, in dem sich der Kunde im Annahmeverzug befindet.
VI. Transportschäden
1. Ist eine Annahme der abzuliefernden Leistung nicht möglich aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, ist monkey-thumbs für die Dauer, in der das Annahmehindernis besteht, berechtigt, das Produkt auf Gefahr und Kosten des Kunden einzulagern oder einlagern zu lassen. Sämtliche dadurch anfallenden Aufwendungen sind monkey-thumbs vom Kunden nach Rechnungsstellung vollständig und unverzüglich zu erstatten.
2. Für Schäden am Produkt, die das Produkt auf dem Transport erleidet, haftet das von monkey-thumbs mit dem Transport beauftragten Unternehmen. Sollte der Kunde nach dem Auspacken eine Beschädigung des Produktes feststellen, muss er diese, auch wenn die äußere Verpackung nicht beschädigt ist und der Schaden am Produkt erst nach dem Auspacken festgestellt wird, bei dem Transportunternehmen reklamieren und den Tatbestand aufnehmen lassen. Der Kunde hat monkey-thumbs diese Tatbestandsaufnahme auf Verlangen zu überlassen. Eventuelle Ansprüche des Kunden gegen das Transportunternehmen werden von dieser Regelung nicht berührt.
VII. Rechte Dritter
1. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm übermittelten Druckdaten keine Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Dies gilt insbesondere hinsichtlich Personen und Gegenständen, die auf den in das Produkt aufzunehmenden Fotos abgebildet sind.
2. Für eine Verletzung der Rechte Dritter durch die vom Kunden übermittelten Bilddaten ist allein der Kunde verantwortlich, sofern die Rechtsverletzung nicht ausschließlich auf Leistungen von monkey-thumbs beruht; der Kunde stellt monkey-thumbs insoweit von Ansprüchen wegen der Verletzung von Rechten Dritter frei.
3. monkey-thumbs ist nicht zur Ausführung von Produktionsaufträgen verpflichtet, die als solche oder deren Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen. In diesen Fällen ist monkey-thumbs berechtigt, den Vertrag zu kündigen. Eine Pflicht von monkey-thumbs zur Prüfung, ob Druckaufträge als solche oder deren Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen, besteht nicht.
VIII. Ansprüche des Kunden bei Sachmängeln
1. Bei Sachmängeln der Leistungen von monkey-thumbs stehen dem Kunden die gesetzlichen Mängelansprüche zu.
2. Offensichtliche Sachmängel des Produktes hat der Kunde innerhalb von zwei Wochen nach Ablieferung des Produktes schriftlich anzuzeigen.
3. Macht der Kunde wegen Sachmängeln einen Schadensersatzanspruch geltend, so richtet sich der Umfang der Haftung von monkey-thumbs nach Nr. IX.
IX. Haftung, Schadensersatz
1. monkey-thumbs haftet für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden unbeschränkt. Dasselbe gilt für schuldhaft verursachte Schäden, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder auf dem arglistigen Verschweigen eines Mangels beruhen.
2. Für Garantien haftet monkey-thumbs ausschließlich nach Maßgabe einer etwaigen individuellen Garantievereinbarung.
3. monkey-thumbs haftet in den Fällen der Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
4. monkey-thumbs haftet für die durch die Verletzung von sogenannten Kardinalpflichten verursachten Schäden. Kardinalpflichten sind solche grundlegenden vertragswesentlichen Pflichten, die maßgeblich für den Vertragsabschluß des Kunden waren und auf deren Einhaltung er vertrauen durfte. Hat monkey-thumbs Kardinalpflichten leicht fahrlässig verletzt, ist die daraus resultierende Schadensersatzhaftung auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.
5. Für den Verlust oder die Zerstörung von Daten beim Kunden haftet monkey-thumbs nur bis zur Höhe des typischen Wiederherstellungsaufwands, der trotz regelmäßiger, dem Stand der Technik entsprechender Datensicherung entsteht.
6. Im Übrigen ist jegliche Schadensersatzhaftung von monkey-thumbs, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
X. Widerruf
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: monkey-thumbs, Martina Baumann, Hint. Cramergasse 18, 90478 Nürnberg, info@monkey-thumbs.de
2. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (gem. 312 d Abs. 1 BGB ist nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB).
Ende der Widerrufsbelehrung
3.Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde monkey-thumbs die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, muss der Kunde monkey-thumbs insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung hat der Kunde zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache durch den Kunden, für monkey-thumbs mit deren Empfang.
Geschmackliche Beanstandungen gelten nicht als Mängel. Die auf der Webseite unter der Rubrik "Informationen" aufgeführten Besonderheiten sind Teil der Produkteigenschaft und stellen ebenfalls keinen Mangel dar. Bei von monkey-thumbs zu vertretenden Mängeln an den gelieferten Waren ist monkey-thumbs zur Ersatzlieferung berechtigt. Kommt monkey-thumbs der berechtigten Aufforderung zur Ersatzlieferung nicht in angemessener Zeit nach oder verweigert monkey-thumbs die Ersatzlieferung oder schlägt diese fehl, kann der Kunde die Rückgängigmachung des Auftrages verlangen oder die Vergütung mindern.
XI. Kündigung
Macht der Kunde von einem ihm gesetzlich zustehenden Kündigungsrecht Gebrauch, ist monkey-thumbs berechtigt, die gesamte vereinbarte Vergütung zu verlangen; monkey-thumbs muss sich dabei aber dasjenige anrechnen lassen, was monkey-thumbs infolge der Beendigung des Vertrags an Aufwendungen erspart oder durch anderweitige Verwendungen seiner Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt. Entsprechendes gilt, wenn monkey-thumbs den Vertrag aus einem vom Kunden zu vertretenden Grund kündigt. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz bleibt hiervon unberührt.
XII. Schlussbestimmungen
1. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Genügen sie dieser nicht, so sind sie nichtig. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel.
2. Die zur Vertragsdurchführung notwendigen Kundendaten (Name, Kundenadresse, Lieferadresse, E-Mail Adresse, Telefonnummer) werden von monkey-thumbs im Rahmen der elektronischen Datenverarbeitung gespeichert und verarbeitet. Soweit dies für die Vertragsdurchführung erforderlich ist, kann monkey-thumbs geeignete schriftliche Auszüge anfertigen oder die notwendigen personenbezogenen Daten an Dritte weitergeben, insbesondere an das von monkey-thumbs beauftragte Transportunternehmen. monkey-thumbs wird personenbezogene Daten an andere Dritte, etwa Kreditinstitute, Kreditschutzorganisationen oder Inkassounternehmen, nur weiterleiten, wenn der betroffene Kunde zuvor ausdrücklich eingewilligt hat. monkey-thumbs löscht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmung personenbezogene Daten unverzüglich auf Veranlassung des Berechtigten, sofern dem nicht zwingende gesetzliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Eine Weitergabe der Daten zu Werbezwecken geschieht nicht, soweit der Kunde vorher keine ausdrückliche Einwilligung erteilt hat.
3. Der Vertrag zwischen monkey-thumbs und dem Kunden unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts (CISG United Nations Convention on Contracts for International Sale of Goods vom 11.04.1980).
4. Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von monkey-thumbs, wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat. monkey-thumbs ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Sitz zu verklagen.
5. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben alle übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien sind in einem solchen Falle verpflichtet, an der Schaffung von Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommendes Ergebnis rechtswirksam erzielt wird. Dies gilt entsprechend für die Schließung von Lücken.